Beiträge aus der Kategorie Frage des Tages
Was ist… die HIS-Datei?
Die HIS-Datei wird oft als „Schufa der Versicherungswirtschaft“ bezeichnet. Was steckt aber genau dahinter und welche Rechte haben Versicheungsnehmer?
Haften Fahrer für Schäden am Dienstfahrzeug?
Ein Kratzer im Parkhaus, ein Auffahrunfall auf der Autobahn oder ein Missgeschick beim Rangieren auf dem Betriebshof: Schäden an Dienstfahrzeugen gehören für viele Unternehmen zum Alltag. Die Frage, wer die Kosten trägt, ist rechtlich vielschichtiger,…
Was ist eine Obliegenheit?
Versicherungsnehmer und Geschädigte haben gegenüber dem ersatzpflichtigen Versicherer nicht nur Rechte, sondern auch Verpflichtungen. Eine zentrale Bedeutung kommt dabei den sogenannten Obliegenheiten zu. Diese sind im Versicherungsvertragsgesetz geregelt und bestehen sowohl vor als auch dem Abschluss…
Müssen Busfahrer beim Verlassen der Haltestelle blinken?
Fahrer von Linien- und Schulbussen können sich nur dann auf das Vorrecht nach § 20 Abs. 5 StVO berufen, wenn sie die Absicht des Abfahrens rechtzeitig angezeigt haben. Bei einem Unfall können sie sich nur…
Was bedeutet… Führen eines Kfz?
Ursprünglich war umstritten war, ob der Tatbestand des „Führens“ bereits erfüllt ist, wenn der Motor des Fahrzeugs angelassen und das Abblendlicht eingeschaltet werden oder ob das Fahrzeug sich in Bewegung befinden muss.
Was sind eigentlich Rettungskosten?
Wenn plötzlich ein Tier die Straße quert, weichen viele Autofahrer fast schon reflexartig aus, um einen Zusammenstoß zu vermeiden und die Situation zu retten. Leider gelingt das aber nicht immer und das Fahrzeug kommt z.B.…
Wie sind Versicherungsbedingungen auszulegen?
Im Schadenfall sind Versicherer zur Erbringung der geschuldeten Leistung verpflichtet. Abhängig von der konkreten Konstellation, kann sich deren Umfang aus Gesetz oder Vertrag ergeben. Bei der Frage des "Ob" und "Wie" kommt es immer wieder…
Was bedeutet “Beharrlichkeit” gemäß § 25 StVG?
Beharrlichkeit hat viele Bedeutungen! Was aber bedeutet Beharrlichkeit im Bußgeldverfahren?
Was ist… Augenblicksversagen?
Das Augenblicksversagen bezeichnet eine „gleichsam spontane Fehlreaktion innerhalb eines Verkehrsgeschehens“ (OLG Bamberg, Beschluss vom 04.01.2016, Az. 3 Ss OWi 1490/15).
Was sind … Rote Kennzeichen?
Viele Fahrzeuge, die auf dem Hof eines Fahrzeughändlers stehen, sind nicht zugelassen. Doch wie kann eine Probefahrt mit einem nicht zugelassenen Fahrzeug vorgenommen werden?
Was ist … ein Messprotokoll?
Verkehrsverstöße können nur geahndet werden, wenn sie nicht nur festgestellt, sondern auch nachvollziehbar dokumentiert worden sind. Messprotokolle spielen dabei eine zentrale Rolle!
Was ist… ein Verkehrsunfall?
Bei "Verkehrsunfall" denken viele Menschen automatisch an ein Geschehen im Straßenverkehr, z.B. an den Zusammenstoß zweier Autos. Grundsätzlich ist das auch richtig. Wie verhält es sich aber, wenn z.B. ein Einkaufswagen auf einem Supermarktparkplatz gegen…