Schon gehört?
Neuigkeiten, Beiträge, hilfreiche Infos und nützliche Tipps zu Verkehrsrecht, Unfallschäden und Versicherungen.
Medikamente Können zum Verlust der Fahrerlaubnis führen!
Wer erkrankt ist, möchte in der Regel möglichst schnell wieder gesund werden. Die Palette der hierzu eingesetzten Mittel reicht von Tee mit Honig bis hin zu starken Medikamenten. Während Tee mit Honig die Fähigkeit zur…
Wenn der Tempomat
versagt
Vor allem bei längeren Fahrten erweisen sich Geschwindigkeitsregelanlagen (auch bekannt als Tempomat) als Erleichterung, wenn der Fuß nicht ständig auf das Gaspedal treten muss. Doch sie haben auch ihre Tücken und kein Autofahrer sollte sich…
Volle Haftung trotz Grünlichts?
Wer Grün hat, darf fahren - oder? Ganz so einfach ist es nicht. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm machte in seinem Urteil vom 11.10.2019 (Az.: 9 U 37/18) deutlich, dass es unter Umständen nicht darauf ankommt,…
Parkhaus-Crash. Gilt rechts vor links – und wer haftet?
Parkplätze und Parkhäuser sind Orte, an denen es häufig zu Kollisionen kommt. Eine zentrale Frage ist dabei regelmäßig: Gilt hier die Vorfahrtsregel „rechts vor links" nach § 8 Abs. 1 StVO – und wenn ja,…
Fahrverbot zwei Jahre nach der Tat?
Wer Geschwindigkeitsbeschränkungen missachtet, muss unter Umständen - seit der StVO-Novelle teils bereits ab 21 km/h - mit einem Fahrverbot rechnen. Damit soll ein Denkzettel verpasst werden in Zukunft umsichtiger zu fahren. Doch was, wenn zwischen…
Ausgebremst? Haftung beim provozierten Unfall
Mitunter gerät der Straßenverkehr zur Arena hitziger Auseinandersetzungen einzelner Verkehrsteilnehmer untereinander und wenn dann die Pferde durchgehen, hat dies regelmäßig auch Konsequenzen. Doch wer haftet, wenn unklar ist, wer in welchem Umfang zum Unfallgeschehen beigetragen…
Wer haftet für Mängel an Importfahrzeugen?
Der Import von (Gebraucht-)Fahrzeugen ist nicht unüblich. Doch wer ist der richtige Ansprechpartner, wenn sich ein Fahrzeugmangel zeigt? Und welches Recht findet Anwendung? Für Verbraucher ist das oftmals deutlich einfacher, als manch einer denkt -…
Martinshorn nicht gehört?
Wenn ein Einsatzfahrzeug sich mit blauem Blinklicht und Einsatzhorn nährt, sieht die Straßenverkehrs-Ordnung eindeutig vor: Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen. Wer dies unterlässt, muss in der Regel mit einem Bußgeld von…
Kein Schild = kein Tempolimit? Falsch
sagt das OLG Oldenburg
Grundsätzlich müssen Verkehrsschilder sichtbar sein, um zu gelten. Doch gilt ein Verbot für eine bestimmte Strecke auch auf dem Rückweg? Selbst wenn kein Verkehrszeichen darauf hinweist? Ja meint das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in seinem Beschluss…
Betriebsschließung: Urteil gegen AXA in Frankreich
Nachdem sich in Deutschland das LG Mannheim in den wesentlichen Sachfragen auf die Seiten der Versicherungsnehmer geschlagen hat und in der Begründung des Urteils den grundsätzlichen Anspruch aus der Betriebsschließungsversicherung bejaht hat, gibt es nun…
Unterlassungsanspruch gegen Händler aus der Datenschutz-Grundverordnung?
Gewerbliche Händler, die Onlineplattformen für den Verkauf nutzen, sind an die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gebunden. Sie müssen unter anderem auch eine Datenschutzerklärung vorhalten. Erfüllt ein Händler die Anforderungen der DS-GVO nicht, kann ein betroffener Verbraucher rechtliche…
ETL Kanzlei-Voigt zu den Top Kanzleien im Verkehrsrecht gekürt!
In Deutschland sind aktuell mehr als 167.000 Rechtsanwälte zugelassen. Die Palette reicht von Einzelkämpfern bis hin zu Großkanzleien, unter denen Generalisten ebenso vertreten sind, wie spezialisierte Anwälte.