Beiträge aus der Kategorie News
Mindestabstand? Was ist das?
Egal ob es um die Distanz zwischen zwei Personen an der Kasse im Supermarkt, die Entfernung zum Vordermann beim Autofahren oder den einzuhaltenden Seitenabstand beim Überholen anderer Verkehrseilnehmer geht. Der Begriff des Mindestabstands sorgt immer…
Wenn der Tempomat
versagt
Vor allem bei längeren Fahrten erweisen sich Geschwindigkeitsregelanlagen (auch bekannt als Tempomat) als Erleichterung, wenn der Fuß nicht ständig auf das Gaspedal treten muss. Doch sie haben auch ihre Tücken und kein Autofahrer sollte sich…
Fahrverbot zwei Jahre nach der Tat?
Wer Geschwindigkeitsbeschränkungen missachtet, muss unter Umständen - seit der StVO-Novelle teils bereits ab 21 km/h - mit einem Fahrverbot rechnen. Damit soll ein Denkzettel verpasst werden in Zukunft umsichtiger zu fahren. Doch was, wenn zwischen…
Kein Schild = kein Tempolimit? Falsch
sagt das OLG Oldenburg
Grundsätzlich müssen Verkehrsschilder sichtbar sein, um zu gelten. Doch gilt ein Verbot für eine bestimmte Strecke auch auf dem Rückweg? Selbst wenn kein Verkehrszeichen darauf hinweist? Ja meint das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in seinem Beschluss…
Rotlichtverstoß ohne Fahrverbot?
Ein Rotlichtverstoß, der einen Unfall zur Folge hat, führt zu einem sogenannten Regelfahrverbot. Wie dieser Fall jedoch zeigt, bleibt auch hier keine Regel ohne Ausnahme. Für Autofahrer, die auf das Autofahren angewiesen sind, kann ein…
Beweise müssen eindeutig sein!
Dies gilt insbesondere dann, wenn der Vorwurf auf einer Aufzeichnung basiert, die ein Polizeibeamter beim Nachfahren mit einem Motorrad mit dem System ProViDa 2000 Modular getätigt hat und wenn die Geschwindigkeit später manuell berechnet wurde.…
Ladung der besonderen Art
Auch ungewöhnliche Ladung muss ausreichend gesichert sein!
Blitzer-Apps auch für Beifahrer verboten!
Eine flotte Fahrweise bringt immer wieder auch Blitzerfotos mit sich. Diese sind nicht nur ärgerlich und kostenträchtig, sondern mitunter sogar mit Punkten verbunden. Um dem vorzubeugen, wurden und werden häufig sogenannte Blitzer-Apps genutzt. In einigen…
PTB verbietet Rohmessdatenspeicherung!
Wer mit vermeintlich überhöhter Geschwindigkeit geblitzt wird, kann sich gegen die gemessene Geschwindigkeit wehren, wenn er die Messung angreift. Ob die Messung korrekt war oder nicht, lässt sich allerdings nur mit den vollständigen Daten überprüfen,…
Keine Rohmessdaten = Keine Fahrtenbuchauflage?
Wenn ein erheblicher Geschwindigkeitsverstoß begangen wird, aber der Fahrer nicht ermittelt werden kann, droht dem Halter regelmäßig eine Fahrtenbuchauflage. Doch was, wenn der Halter die gemessene Geschwindigkeit bestreitet? Kein Problem bei standardisierten Messverfahren meinte das…
Das zulässige Gesamtgewicht gilt auch für Nudeltransporte!
Auch dringend benötigte Güter dürfen nur mit geeigneten Fahrzeugen transportiert werden! Der Fahrer eines Klein-LKW (3,5t Klasse) hatte 14 Paletten Teigwaren von Italien nach Deutschland bringen. Von den Stellplätzen her war das unproblematisch. Allerdings fiel…
Tankbetrug: Urkundenfälschung durch Überkleben des Kennzeichens?
Tankbetrug ist kein Kavaliersdelikt. Wer sein Kennzeichen nicht abschraubt, versucht es durch überkleben unkenntlich zu machen oder die vorhandenen Buchstaben und Ziffern zu verändern. Ein findigere Autofahrer griff dabei zu einer ausgefallenen Methode. Doch wann…